Kontakt
Dr. Armin K. Bohmann,
bohmann ll bohmann
Nymphenburger Str. 1
80335 München
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rechtsgebiete
Qualifikationen |
Portfolio |
International |
Biotechnologische und pharmazeutische Patente |
Medizingeräte |
Due diligence |
Qualifikationen
Wir bieten umfassende und einschlägige Erfahrungen bezüglich Ausarbeitung, Einreichung und Betreibung von Patentanmeldungen vor dem Europäischen Patentamt, dem Deutschen Patent- und Markenamt, sowie in anderen Rechtssystemen und nutzen dabei unser umfangreiches, internationales Netzwerk. Wir übernehmen ebenso die Vertretung unserer Mandantschaft in Einspruchs- und Beschwerdeverfahren vor dem Europäischen Patentamt, dem Deutschen Patent- und Markenamt und den mit derartigen Verfahren befassten deutschen Gerichten, wie dem Deutschen Bundespatentgericht und dem Deutschen Bundesgerichtshof.
Wir reichen Nichtigkeitsklagen vor dem Bundespatentgericht ein und vertreten unsere Mandantschaft in diesen Verfahren auch vor dem Bundesgerichtshof als dem in diesem Verfahren zweitinstanzlichen Gericht.
Fall 1
bohmann vertrat einen der Kläger in einem Nichtigkeitsverfahren, das die Rechtsbeständigkeit des einzigen Patents betreffend ein Blockbuster-Medikament in Frage stellte, dessen erwarteter kumulierter Umsatz für die verbleibende Patentlaufzeit ca. 750 Millionen Euro betrug.
Im Rahmen der Durchsetzung von gewerblichen Schutzrechten vertreten wir sowohl Schutzrechtsinhaber als auch der Schutzrechtsverletzung bezichtigte Parteien insbesondere im Zusammenhang mit Patenten. Wir beraten unsere Mandanschaft in vorprozessualen Angelegenheiten und außergerichtlichen Belangen wie beispielsweise Abmahnungen und Schutzschriften. Bei Verletzungsverfahren sind wir sowohl an einstweiligen Verfügungsverfahren als auch an Hauptverfahren regelmäßig beteiligt.
Unsere Arbeit geht jedoch über Patente hinaus und schließt Marken, Gebrauchsmuster und Geschmacksmuster ein.
Wir kommunizieren mit unserer Mandantschaft in fließendem Englisch und Deutsch und verfügen über gute Französischkenntnisse. Wir verfassen praktisch alle Patentanmeldungen in Englisch, sowohl für muttersprachlich als auch nicht-muttersprachlich Englisch sprechende Mandanten.
Portfolios
Über die Bearbeitung einzelner Patente hinaus führen wir komplexe und umfangreiche Arbeiten aus, um für unsere Mandanten Portfolien von gewerblichen Schutzrechten zu entwickeln und diese im weitesten Sinne zu verwalten. Wir koordinieren für unsere Mandantschaft die Erwirkung von Schutzrechten in verschiedenen Rechtssystemen und entwickeln Strategien zur Anmeldung und Erwirkung derselben und setzen diese auch um. Wir unterstützen unsere Mandantschaft auch bei der Auseinandersetzung mit Schutzrechten Dritter. Dies umfasst u.a. die Erstellung von “Freedom-to-operate“- Analysen, die Anfechtung der Rechtsbeständigkeit derartiger Schutzrechte Dritter und die Unterstützung bei der Verhandlung und Ausarbeitung von Lizenzverträgen.
FALL 2
Ein Mandant trat an uns heran mit den Ergebnissen aus einem „misslungenen“ Experiment. Tatsächlich bildeten diese Ergebnisse die Grundlage für ein umfassendes Portfolio, das mittlerweile zehn Patentfamilien mit mehr als 90 Patenten und Patentanmeldungen umfasst. Diese Patentfamilien decken Technologie-Plattformen, individuelle Wirkstoffe und die Anwendung dieser Wirkstoffe ab. Das Portfolio wurde an eine biopharmazeutische Firma lizenziert. Auch verhandelten und entwarfen wir die erforderlichen Lizenzvereinbarungen, um der Firma die erforderliche “Freedom-to-operate“ zu verschaffen.
FALL 3
Einer unserer Mandanten engagierte uns, als seine Firma noch ein Unternehmen mit insgesamt zehn Mitarbeitern und einem auf Dienstleistungen basierenden Geschäftsmodell war. Kurz darauf änderte sich das Geschäftsmodell und es stand nun die Entwicklung eines hochpreisigen pharmazeutischen Produktes im Vordergrund. Wir arbeiteten in enger Absprache mit den Mitarbeitern des Unternehmens alle Patentanmeldungen aus und koordinierten die Einreichung bei sowie die inhaltliche Diskussion der Patentfähigkeit der anmeldungsgegenständlichen Erfindungen mit den Patentbehörden in fünfzehn verschiedenen Rechtssystemen. Innerhalb der nächsten neun Jahre baute die Firma ein Patentportfolio auf, das insgesamt 22 Patentfamilien mit mehr als 200 Patenten und Patentanmeldungen umfasst. Schließlich wurde das Unternehmen für über 300 Millionen US-Dollar verkauft.
International
Aufgrund unserer umfassenden, internationalen Erfahrung können wir spezifische Fragestellungen, die sich aus der Erwirkung und Durchsetzung von gewerblichen Schutzrechten in verschiedenen Rechtssystemen, insbesondere in den USA, Kanada, Australien und Japan sowie China, Indien, Südkorea und Brasilien, ergeben, bereits initial berücksichtigen. Wir arbeiten regelmäßig als Teil internationaler Anwaltsteams, wobei unser Wissen betreffend die gesetzlichen Grundlagen und deren Anwendung in diesen verschiedenen Rechtssystemen von Vorteil ist. Unsere internationalen Kollegen wiederum profitieren von unserem spezifischen Wissen um die Praxis der Anmeldung, Erwirkung, Verteidigung sowie Durchsetzung von Patenten in Europa und Deutschland.
Biotechnologische und pharmazeutische Patente
Unsere Tätigkeit auf dem Gebiet der Biotechnologie und Pharmazie deckt sowohl klassische, Chemie-basierte therapeutische Moleküle als auch diverse biologische Therapien und Diagnostik ab. Unsere Kanzlei hat Patente für therapeutische Antikörper ausgearbeitet und erwirkt und sich ausführlich mit Aptameren, small interfering RNA (siRNA), viren-basierten Therapien und ähnlichen Gebieten auseinandergesetzt. Wir haben uns mit allen Indikationsbereichen beschäftigt und verfügen über spezifisches Fachwissen im Bereich Biogenerika und Biosimilars – sowohl was den Aufbau von Patentportfolien betrifft, als auch Wege zur Umgehung existierender Patente. Wir verfolgen die sich schnell ändernden gesetzlichen Rahmenbedingungen für Biosimilars und ihren Einfluss auf das Patentrecht in Europa, den Vereinigten Staaten und Japan.
Im Bereich der klassischen small molecule Generika, war die Kanzlei bohmann in einer Reihe von bekannten Fällen involviert, darunter die Verletzungs- bzw. Nichtigkeitsverfahren betreffend den Protonenpumpen-Inhibitor und Ulkuswirkstoff Omeprazol, das SSRI-Antidepressivum Escitalopram, das opioide schmerzstillende Oxycodon und das Asthmamedikament Seretide (Fluticason-Propionat/Salmeterol).
Medizingeräte
Zusätzlich zu klassischen chemischen Wirkstoffen, biotechnologischen Produkten und verwandten Plattform-Technologien haben wir an einer signifikanten Anzahl von Patenten und Patentanmeldungen im Bereich Medizintechnik betreffend unter anderem Stents und Katheter gearbeitet.
Due Diligence für Investoren und Käufer
bohmann unterstützt regelmäßig Investoren und Käufer bei der Due Diligence betreffend Fragen des gewerblichen Rechtsschutzes.